Bekanntgabe "Blitzer-Marathon" | 15.04.2024-21.04.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren.
    Hiermit verkünden wir den sogenannten "Blitzer-Marathon" welcher im Zeitraum vom 15.04.2024-21.04.2024 stattfinden wird. Weiteres entnehmen sie bitte der Allgemeinverfügung



    Allgemeinverfügung

    POLIZEIINSPEKTION

    UnitedRP

    Am Polizeihof 1

    98574 Goldencity

    URP-15210023

    Goldencity, 07. April 2024

    Zur Kontrolle von Personen, Fahrzeugen sowie

    Sachen zur Bekämpfung von Verkehrsbezogener Straftaten sowie Ihren Ordnungswidrigkeiten.


    Im Bereich der Stadt UnitedRP (Goldencity)


    Auf der Grundlage meiner Zuständigkeit gem des Strafgesetzbuches United sowie den §§ 1, 35 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der entsprechend geltenden Fassung ergeht folgende Allgemeinverfügung


    Gültigkeitszeitraum


    1.1

    Montag,15. April. 2024 bis Sonntag, 21. April 2024 in der Zeit von 00:00 bis 23:59 Uhr an allen Tagen.


    Geltungsbereich

    Der Geltungsbereich der Allgemeinverfügung umfasst den ganzen Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion United. Damit gemeint sind alle Straßen, Wege und Plätze welche von der Allgemeinheit mittels eines Fahrzeuges Zugänglich sind.



    Es sind in dem vorgenannten Geltungsbereich (Nr. 2) folgende Maßnahmen zu treffen,

    • Stationäre Kontrollen,
    • Identitätsfeststellungen

    Sowie Kontrolle der Mitgeführten gegenstände (Kein Aufgabenbereich vom Zoll!)


    Die Einhaltung dieser Allgemeinverfügung wird durch Einsatzkräfte der Polizeiinspektion United sowie des Straßenverkehrsamt United vollzogen. Die Sofortige Vollziehbarkeit dieser Verfügung ist hiermit gem. § 80 Abs 2. Nr 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) angeordnet.


    Straftaten/Ordnungswidrigkeiten nach der StVO, StVG, FeV, StVZO sind im Vordergrund zu Bearbeiten!



    Begründung:

    Die Begründung dieser Allgemeinverfügung und die Begründung der sofortigen Vollziehbarkeit gem. § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO kann bei der Polizeiinspektion United während der Allgemeinen Geschäftszeiten eingesehen werden.



    Rechtsbehelfsbelehrung


    Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.


    Der Wiederspruch ist bei der:


    Polizeiinspektion United, Am Polizeihof 1, 98574 Goldencity

    einzulegen


    Bekanntmachung


    Die vorstehende Allgemeinverfügung wird. gem. § 41 Abs. 3 VwVFG in der derzeit geltenden Fassung öffentlich bekannt gemacht und gilt am 11.04.2024 als bekannt gegeben.

    für die RichtigkeitihLwVUC6fxpkYYulxPTIf5yUMR-Uq5PjFqhQD-thFE7V_fdQTnDd7zFPvNnrT0SATuGB7Hkm96YzDZVh1tIzyf4lRp8Xjr_-TKmn4k5uuIdULfgOJ2C68zgpq1bOWsnnAxHwJCkGpRYKM3hNfmN139k

    Odin Klops


    gez.

    Jerry Frischbier

    [15★] Polizeipräsident